Massnahmen?
Nein Danke

Das Parlament hat beschlossen, massgebliche Teile des Covid-19-Gesetzes um weitere eineinhalb Jahre bis Mitte 2024 zu verlängern. Dagegen ergreifen wir – eine breit aufgestellte Allianz von Bürgerrechtsorganisationen, Vereinen und Parteien – das Referendum. Wir wollen damit ein deutliches Zeichen setzen: Kehren wir endlich wieder zurück zur Normalität! Die Menschen in diesem Land haben genug von den Massnahmen, genug von Streit und Diskriminierung. Mit unserem Referendum verfolgen wir klare Ziele. Wir wollen:

• die Spaltung der Gesellschaft überwinden;
• den Ausnahmezustand beenden;
• zur direkten Demokratie zurückkehren.

Dabei spielt es keine Rolle, ob jemand geimpft oder ungeimpft ist – wir sind alle gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger dieses Landes.

Lassen wir die Fakten und die Vernunft sprechen. Polemik, Desinformation und Propaganda haben wir nicht nötig. Denn die Argumente für ein NEIN zum Covid-Gesetz sind zahlreich und fundiert:

Es ist vorbei!
Der Bund hat die «Pandemie» selbst für beendet erklärt und alle Massnahmen aufgehoben. Es hat deshalb keinen Sinn, die ausgelaufenen Teile des Covid-Gesetzes zu verlängern. Es gibt definitiv kein vernünftiges Argument, um einen solch massiven Eingriff in die Grundrechte und in das fragile demokratische Gefüge der Schweiz zu rechtfertigen.

Keine Zweiklassengesellschaft!
Die verlängerten Gesetzesbestimmungen bieten die Möglichkeit, jederzeit wieder ein Zertifikat und weitere diskriminierende Massnahmen einzuführen. Das verletzt die Grundrechte. Wir wollen keine erneute Zweiklassengesellschaft!

Zum ersten Mal: Unverfälschte Stimmabgabe!
Die beiden ausschlaggebenden Kernargumente der ersten beiden Abstimmungen fallen komplett weg: Bei der ersten Abstimmung dominierten die Finanzhilfen, die nun ausgelaufen sind. Bei der zweiten standen die Unwahrheiten zum nutzlosen Zertifikat und zur Wirksamkeit der Impfung im Vordergrund. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wurden in die Irre geführt. Bundesrat Alain Berset behauptete im Abstimmungskampf: «Mit dem Zertifikat kann man zeigen, dass man nicht ansteckend ist.» Wir wissen heute alle, dass dieses Versprechen falsch war (Stichwort «Impf-Lüge»). Damit konnten die Stimmenden nicht auf der Basis von Fakten entscheiden – sie taten es aufgrund von Falschaussagen.

Kein erneuter Zwang!
Pfizer-Managerin Janine Small hat vor dem Europäischen Parlament zugegeben, dass die
mRNA-Impfstoffe nicht vor Ansteckung und Weiterverbreitung schützen. Dasselbe räumte
EU-Impfstratege Wolfgang Philipp ein. Und in der Schweiz bestätigte Virginie Masseray, die damalige Leiterin der Sektion Impfkontrolle im Bundesamt für Gesundheit (BAG): «Geimpfte können das Virus genauso weiterverbreiten wie Ungeimpfte.» Dennoch wurde uns die «Impfung» von Politik und Medien weiterhin mehrheitlich als medizinisches Wundermittel verkauft und mit massivem Druck aufgezwungen. Dieser Druck kann jederzeit wieder aufgebaut werden, wenn wir jetzt nicht entschieden «Stopp» sagen.

Das Covid-Gesetz schützt niemanden!
Das Gesetz hat der Bevölkerung keinen Nutzen und keinen Schutz gebracht – im Gegenteil. Es steht auf Grundlagen, die reihenweise widerlegt worden sind. Längst ist erwiesen: Die Massnahmen sind evidenzfrei und haben sich nicht bewährt (fehlende Schutzwirkung der «Impfung» und der Masken, medizinisch unbrauchbare PCR-Tests – das hat sogar das Bundesgericht festgestellt –, wirkungslose und kontraproduktive Lockdowns etc.).

Die Massnahmen richten grosse Schäden an!
Die unverhältnismässigen Massnahmen haben insbesondere auch jungen Menschen schwere gesundheitliche und psychische Schäden zugefügt. Ganz schlimm ist die Lage für Mädchen und junge Frauen. Die psychiatrischen Kliniken sind überlastet, es bestehen lange Wartezeiten.

Angriff auf die Demokratie abwehren!
Die Verlängerung des Covid-Gesetzes per dringlichem Bundesschluss ist auch demokratiepolitisch bedenklich. Es wurde am 16. Dezember 2022 verabschiedet und trat bereits am 1. Januar 2023 in Kraft. Die Parlamentarier wussten: Innerhalb von zwei Wochen kann kein Referendum zustande kommen und erst recht keine Volksabstimmung stattfinden. Damit hebelte das Parlament die Volksrechte aus. Das ist eine Verluderung des Rechtsstaats und der politischen Sitten, die wir nicht hinnehmen dürfen.

Ausreichende gesetzliche Grundlagen für Krankheitsschutz existieren bereits!
Um den Schutz der Bevölkerung gegenüber Krankheitserregern sicherzustellen, reicht das bisherige Epidemiengesetz völlig aus.

Das Covid-Gesetz schadet allen Menschen!
Bei all dem ist es wichtig, Folgendes zu beachten: Betroffen vom nutzlosen und demokratiefeindlichen Covid-Gesetz sind nicht nur die vielen Menschen in diesem Land, die den Massnahmen von Regierung und Behörden kritisch gegenüberstehen. Betroffen davon sind wir alle.

Der Ausnahmezustand muss eine Ausnahme bleiben!
Was wir in den vergangenen drei Jahren erlebt haben, ist beispiellos in der jüngeren Geschichte der Eidgenossenschaft. Die normalen demokratischen Regeln wurden ausser Kraft gesetzt. Zuletzt hatte der Bundesrat eine solche Machtfülle im Zweiten Weltkrieg, allerdings in einer ganz anderen Bedrohungslage. Aber auch damals wollten die Machteliten in Bern ihre ausserordentlichen Vollmachten nicht mehr abgeben. Schon damals musste die Rückkehr zur direkten Demokratie von mutigen und engagierten Bürgern mit Volksinitiativen zurück erkämpft werden. Das tut auch heute wieder not! Der Ausnahmezustand muss eine Ausnahme bleiben!

Beenden wir die nutzlosen und schädlichen Massnahmen und kehren wir zur Normalität zurück!
Mit Ihrer Unterschrift für das Referendum leisten Sie einen wichtigen Beitrag für die Volksrechte, die direkte Demokratie und die Versöhnung der Gesellschaft. Helfen Sie mit, damit die Bürgerinnen und Bürger ein selbstverantwortliches und normales Leben zurückgewinnen können.
Aus allen diesen Gründen braucht es ein überzeugtes NEIN zur Verlängerung des nutzlosen und schädlichen Covid-Gesetzes. Unterschreiben Sie darum noch heute unser Referendum!

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