GIACOMETTI Initiative

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unterstützen die Initiative ...

Verfassungsbündnis Schweiz
unterstützt die
GIACOMETTI-Initiative.

Die «GIACOMETTI-Initiative» verlangt die Bestätigung von dringlich erlassenen Bun-desgesetzen durch Volk und Stände innert 100 Tagen ab Inkraftsetzung, vereinfacht die Bundesverfassung und stärkt das Referendumsrecht. Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.

Es kann vorkommen, dass die Bundesversammlung glaubt, ein von ihr verabschiedetes Bundesgesetz dringlich erklären zu müssen. Daran ist grundsätzlich nichts auszusetzen. Jedoch kann dann der Souverän (d.h. Volk und Stände) sein verfassungsrechtliches Privilegium des Referendums nur unter erschwerten Bedingungen ausüben. De facto wird der Stimmbürger entmachtet. Die GIACOMETTI-Initiative schafft Abhilfe.

Da der Verein Verfassungsbündnis Schweiz noch im Aufbau ist, wird er nicht sofort eigene Aktionen und Projekte starten können. Deshalb hat sich der Vorstand entschieden, die GIACOMETTI-Initiative zu unterstützen und mit diesem Engagement in der Öffentlichkeit ein erstes Mal Präsenz zu zeigen. Es wäre schön, wenn sich viele Mitglieder und Interessierte an der Unterschriftensammlung beteiligen. Unterschriftenbögen stehen hier zum Download bereit.

https://giacometti-initiative.ch/de/

Zaccaria Giacometti | 1893 - 1970 Schweizer Staatsrechtler

Unterschriftenbogen Giacometti-Initiative

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