Abstimmungsempfehlungen 09.06.2024

Liebe Leserin, lieber Leser.

Am 9. Juni 2024 gelangen verschiedene eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung. Wir wollen Ihnen hier unsere Abstimmungs Empfehlungen dazu abgeben.

Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)

Es kann nicht sein, das nachdem wir während Corona erlebt haben was es heisst, wenn sich Bern in der Schweiz als Zentralmacht aufspielt, dies nun in einem weiteren Gebiet geschehen soll. Die Strombarone führen sich auf, wie ehemalige Könige und Kaiser und wollen, anstatt die Dächer der bebauten Fläche zu nutzen, unsere Natur mit ihren Tempeln und Kathedralen der Klimahysterie zupflastern. Und das ohne, dasa das Subsidiaritäts-Prinzip gewahrt bleibt. Die Zentralmacht befiehlt und die betroffene Bevölkerung soll keine Möglichkeit der Einsprache haben? NEIN, so geht das bei uns in der Schweiz nicht!

Bei diesem Referendum haben wir schon die Unterschriftensammlung unterstützt und stehen ganz klar für ein NEIN an der Urne ein.

Volksinitiative vom 16. Dezember 2021 «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit»

In der vergangenen Corona-Plandemie wurde von Seiten des Staates Art. 10 der Bundesverfassung: “Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist verboten. Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.” massiv missachtet.

Indirekt wurde man dazu gezwungen sich einer nicht getesteten, nachweislich nicht wirksamen Gentheraphie zu unterziehen. Glaubensmässig wurde die Kunde der “Corona-Religion” verbreitet und die weder Selbst- noch Fremdschutz bietende Gen-Injektion als heilsbringendes Wundermittel verkündet.

Dies wollen wir nicht noch einmal erleben! Darum eine ganz klare Abstimmungsempfehlung für ein JA zur Initiative “Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit”

Danke auch an die EDU für die Unterstützung im Abstimmungskampf.

 .

Volksinitiative vom 23. Januar 2020 «Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)»

Zur Initiative der SP geben wir als Abstimmungs-Empfehlung Stimmfreigabe

 

Volksinitiative vom 10. März 2020 «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)»

Kommentar: Kostenexplosion im Gesundheitswesen ist eine Belastung der ganzen Gesellschaft.

Innerhalb der Kostendynamik gibt es drei ungünstige Entwicklungen – ja Teufelskreise.

  • Der Fortschritt der Medizin erreicht eine Besserung und nicht Heilung, damit steigt die Vergreisung und Abnahme der allgemeinen Gesundheit.
  • Je mehr Geld in die Gesundheit fliesst, um so interessanter ist es, neue Einnahmequellen zu bilden.
  • Folge dem Weg des Geldes! Pharma, Medizingesellen, FMH, Spitalverwalter gehen dem Geld nach, egal woher es kommt. Der Spardruck und der Optimierungsdruck fehlen.

Folglich sind Begrenzungen wichtig. Daher begrüssen wir die Initiative.

Die Initiative begründet Ihre Berechtigung mit einer Studie (Brunner et al. #Quelle), die zum Schluss kommt, dass 16-19% der Pflichtleistungen eingespart werden können. Die Studie zeigt Möglichkeiten auf. Die Umsetzung muss erarbeitet werden. Zum einen wehren sich bereits jetzt Pharma und Medizinalberufe und zum anderen befürchten Patienten Einbussen der Behandlung. Der aktuelle Zustand aber einer Glanz- und Maximalbedienung, egal was sie kostet, wird früher oder später zusammenbrechen. Es gibt keine andere Möglichkeit als den Stier an den Hörnern zu packen und den Kostenanstieg zu bremsen.

Somit empfehlen der Initiative zuzustimmen.

Zur Initiative der Mitte geben wir ein Ja als Abstimmungs-Empfehlung.

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